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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Elem Candle Andrzej Madrzyk und Filip Madrzyk GbR Mühlendamm 70 D-22087 Hamburg - Deutschland

Allgemeine Geschäftsbedingungen für gewerbliche Abnehmer

 

I. Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für unsere Vertragsbeziehungen mit gewerblichen Endabnehmern bzw. Unternehmern im Sinne von § 14 Abs. 1 BGB. Für Privatkunden gelten unsere AGB für private Endabnehmer, welche unter www.erlebniskerzen.de abrufbar sind.

Für Ihre Warenbestellungen in unserem Online-Shop gelten für gewerbliche Abnehmer ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Vertragsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Von diesen AGB abweichenden Vertragsangeboten und Allgemeinen Geschäftsbedingungen unserer Kunden widersprechen wir hiermit. Nebenabreden und von diesen AGB abweichende Vereinbarungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.

 

II. Vertragsschluss

1. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Ihr Angebot wird durch uns angenommen, sofern und sobald wir die Bestellung durch Zusendung einer E-Mail, eines Telefaxes oder brieflich bestätigt haben und Ihnen diese Bestätigung zugegangen ist.

Unsere Angebote sind freibleibend und verpflichten nicht zur Auftragsannahme. Preisangaben oder die Darstellung von Waren in unseren Katalogen, Prospekten, auf Messen oder in unserem Onlineshop stellen bis zur Bestätigung der Bestellung durch uns keine Inhalte bindender Vertragsangebote dar.

Garantien sind nur verbindlich, wenn und soweit sie in einem Angebot oder einer Auftragsbestätigung als solche bezeichnet werden und dort auch die Verpflichtungen aus der Garantie im Einzelnen festgehalten sind.

2. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, soweit wir eine nicht rechtzeitige oder nicht mögliche Belieferung nicht zu vertreten, insbesondere rechtzeitig mit unserem Lieferanten unsere eigene Belieferung zur Erfüllung der Vertragspflichten vereinbart haben.

3. Sofern im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich als Teil der Leistung bezeichnet, beziehen sich unsere Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.

 

IV. Lieferung und Versandkosten

1. Vorbehaltlich einer gesonderten Vereinbarung (schriftlich oder per E-Mail) erfolgt die Lieferung ausschließlich ab Werk. Den Transport organisieren Sie selbst und auf eigene Rechnung.

Auf Wunsch liefert auch unsere Hausspedition (oder bei Mindermengen der Paketdienst DHL) gegen Rechnung. Unsere für den Transport geltenden Preise teilen wir Ihnen auf Ihre Anfrage gerne mit.

2. Wir übernehmen keine Haftung bei Transportschäden, sofern nicht wir den Transportschaden durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht haben.

3. Lieferungen erfolgen bis zum von uns schriftlich bestätigten Termin. Ansprüche aufgrund von Terminüberschreitungen stehen unseren Kunden nur zu, wenn Verzug vorliegt, den wir durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten haben. Die Ansprüche sind – gleich aus welchem Rechtsgrund - der Höhe nach begrenzt auf 0,5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen für jede vollendete Kalenderwoche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens auf 5 % des Rechnungsbetrages der verzögerten Lieferung. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Wir geraten erst nach schriftlicher Mahnung durch den Besteller in Verzug.


V. Preise und Fälligkeit

1. Alle genannten Preise sind in Euro ausgewiesen, einschließlich Verpackungskosten und exklusive Versicherung, Versand und der gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. Der Rechnungsbetrag ist immer im Voraus fällig und ohne Abzug innerhalb von 5 Bankgeschäftstagen nach Rechnungsstellung zahlbar. Zahlungen rechnen wir jeweils auf die älteste Schuld an.

 

VI. Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen (einschließlich noch nicht fälliger Forderungen aus bereits erfolgten Warenlieferungen) unser Eigentum (Vorbehaltsware).

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach angemessener Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe der Ware zu verlangen. Der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. Die erforderlichen und angemessenen Kosten der Rückholung trägt der Kunde. Unsere darüber hinausgehenden Ansprüche und Rechte, insbesondere wegen Verschlechterungen der Ware, wegen Lagerhaltungskosten oder saisonbedingter Unverkäuflichkeit oder Schlechterverkäuflichkeit der Ware behalten wir uns vor. In der Zurücknahme oder Pfändung des Liefergegenstandes durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag.

Mit Übergabe der Ware trägt der Kunde bis zum vollständigen Eigentumserwerb für die gelieferte und in unserem Eigentum befindliche Ware die Gefahr des Abhandenkommens, des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung.

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware zum Wiederbeschaffungswert gegen die üblichen Gefahren zu versichern. Die aus einem Schadensfall entstehenden Ansprüche, insbesondere gegen Versicherer oder Schadensverursacher, tritt der Kunde hiermit bis zur Höhe unserer Forderungen an uns ab.

2. Pfändungen oder sonstige Beeinträchtigungen unseres Eigentums oder der an uns abgetretenen Forderungen und Rechte durch Dritte hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Kunde haftet für alle Schäden, die aus unterlassener oder verspäteter Anzeige entstehen. Maßnahmen zur Sicherung unserer Forderungen und unserer Rechte, die keinen Aufschub dulden, hat der Kunde einstweilen selbst zu treffen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.

3. Der Kunde darf die gelieferte Ware und die aus ihrer Verarbeitung entstehenden Sachen nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr veräußern. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm untersagt. Der Kunde tritt hiermit alle ihm aus der Veräußerung der Ware oder aus sonstigem Grund mit Hinblick auf die Ware gegen seine Kunden oder Dritte entstehenden Forderungen oder Rechte einschließlich etwaiger Ersatzansprüche an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Auf Verlangen hat der Kunde die Abtretung Drittschuldnern anzuzeigen und uns die zur Geltendmachung der abgetretenen Ansprüche erforderlichen bzw. dienlichen Unterlaugen auszuhändigen und Auskünfte zu erteilen.

Wir ermächtigen den Kunden, die uns abgetretene Forderung für uns einzuziehen, solange wir diese Ermächtigung nicht widerrufen. Der Kunde hat eingegangene Beträge sofort an uns weiterzuleiten, soweit unsere Forderung bereits fällig ist, anderenfalls aber die Beträge für uns treuhänderisch bis zur Fälligkeit zu verwahren. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist.

Der Kunde räumt uns zum Zwecke der Besichtigung der Vorbehaltsware das Recht ein, seine Geschäfts- und Lagerräume zu betreten und unsere Ware von dort abzutransportieren, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind.

4. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

 

VII. Mängel

1. Handgemachte Produkte, insbesondere Kerzen, sind Einzelstücke. Eine Herstellung von vollständig identischen Exemplaren ist, anders als bei maschineller Herstellung, nicht möglich. Auch kleinere Unregelmäßigkeiten oder Farbabweichungen können bei handgefertigten Produkten nicht ausgeschlossen werden. Sie sind einverstanden, dass solche Abweichungen kein Mangel sind.

2. Unwesentliche Abweichungen von der Produktbeschreibung sind kein Mangel.

3. Wir möchten Ihnen nur ausgesuchte Ware von höchster Qualität liefern.

Sollte Ihre Ware dennoch einmal bei Lieferung mit einem Mangel behaftet sein, haben Sie eine unverzügliche Mängelanzeige schriftlich, per Fax oder per E-Mail an unsere Obenbezeichnete Adresse zu senden. In der Regel werden wir Sie auffordern, die Ware auf unsere Kosten an uns zurückzusenden.

Wir werden in angemessener Zeit (wenigstens jedoch zehn Kalendertage ab Mängelanzeige und Rücksendung der fehlerhaften Ware) Nacherfüllung leisten. Dies kann nach unserer Wahl durch Ersatzlieferung oder durch Beseitigung des Mangels geschehen.

Gelingt uns die Nacherfüllung nicht, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht, den Kauf rückgängig zu machen oder den Kaufpreis angemessen herabzusetzen.

 

VIII. Haftung

1. Wir haften bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten"), für von uns zu vertretende Unmöglichkeit, für das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, für übernommene Garantien und für Schäden am Leben, dem Körper oder der Gesundheit auch bei leichter Fahrlässigkeit.

Im Übrigen haften wir nur, wenn ein Schaden durch uns grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.

2. Für Schäden, die auf dem Fehlen einer garantierten Beschaffenheit beruhen, haften wir nur für solche Schäden, die durch die Garantie umfasst sein sollten.

3. Die Haftung ist in jedem Fall auf typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren begrenzt, der Höchstbetrag liegt im Regelfall bei € 250,00. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt Ihnen vorbehalten.

4. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

IX. Datenschutz/Kreditprüfung

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von uns gespeichert. Alle persönlichen Daten nur zum Zwecke der Vertragsbeziehung genutzt und nicht an Dritte weitergegeben, soweit nicht eine Rechtspflicht oder besondere Befugnis vorliegt.

Wir behalten uns vor, im Falle der Nichtzahlung Daten an ein mit uns zusammenarbeitendes Inkassounternehmen weiterzugeben.

Wir behalten uns vor, aus berechtigten Gründen (insbesondere Betrugsversuche oder andere Rechtsverstöße) Nutzer von der Bestellung in unserem Online-Shop auszuschließen und hierzu die von diesen Nutzern angegebenen Daten zu speichern und zu verwenden.

 

X. Weitere Bestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg in der Bundesrepublik Deutschland.